Themen Mix

05.01.2015
Verdi…Mitgliedergewinnung vs. Prinzipientreue

http://www.labournet.de/politik/erwerbslos/inside/verdi-herne-setzt-initiative-jobcenterwatch-vor-die-tuer/

01.01.2016
Die Weihnachtsfeier und der Neujahrsempfang der kapitalintegrierten Parteien war und ist und war auf jeden Fall finanziert
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21.12.2015
Gesehen bei Inge Hannemann. Der Witz des Jahres 2015 versandt vom Bundesministerium für Arbeit an seine Mitarbeiter

Weihnachtspost aus der BA-Zentrale Nürnberg:

„Von: _BA-Zentrale-PM-Presse
Gesendet:
An: _V-BA-Alle Mitarbeiter
Betreff: Weihnachtsgruß des Vorstands“

„Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ein zweifellos außergewöhnliches Jahr neigt sich seinem Ende zu.

Außergewöhnlich gut präsentierte sich der Arbeitsmarkt: Die Nachfrage nach Arbeitskräften war so hoch wie selten, die Arbeitslosigkeit auf einem historischen Tiefststand. Zugleich haben wir ein Rekordjahr bei der Beschäftigung erlebt. Wir haben unsere gesteckten Ziele erreicht und das ist auch Ihr persönlicher Erfolg. Sie haben mit Ihrer Arbeit, mit klugen Entscheidungen und Engagement jeden Tag dazu beigetragen.

Vor allem aber hat uns eine außergewöhnliche Entwicklung seit Sommer dieses Jahres begleitet und bewegt: Die rasant zunehmende Zahl ankommender Flüchtlinge ist politisch, gesellschaftlich und in unserer Organisation ein beherrschendes Thema des zweiten Halbjahres 2015. Viele Kolleginnen und Kollegen unterstützen zurzeit das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei der Bewältigung seiner Aufgaben, andere Kolleginnen und Kollegen übernehmen zusätzlich deren Arbeit. Andere gehen als mobile Teams in die Asyleinrichtungen oder haben besondere Anlaufstellen eingerichtet. Ein Kraftakt, der viel Einsatzbereitschaft fordert, und doch zugleich die besondere Stärke unserer Organisation zeigt: Sie alle krempeln die Ärmel hoch und packen mit an; mit Herzblut, wachem Verstand und mit viel Kreativität. Dafür möchten wir Ihnen ausdrücklich danken.

Wir haben die Aufgaben des Jahres 2015 erfolgreich gemeistert und sehen uns gut gerüstet für die anstehenden Aufgaben in 2016.

Wir werden im kommenden Jahr deutlich machen, dass wir alle Menschen, die unsere Hilfe, Förderung und Beratung benötigen, gleichermaßen unterstützen: Flüchtlinge ebenso wie Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose ebenso wie Jugendliche auf Ausbildungssuche. Das ist unser Beitrag zur Sicherung des sozialen Friedens in Deutschland.

2016 wird ein spannendes, wenngleich kein einfaches Jahr, soviel ist sicher. Aber wann war es das schon? Die BA ist auch in der Vergangenheit an den Herausforderungen gewachsen. Wir freuen uns darauf, die vor uns liegenden Aufgaben gemeinsam mit Ihnen, mit Ihrem Engagement und Ihren Ideen, anzugehen und werden daran arbeiten, Ihnen dafür gute Rahmenbedingungen zu bieten.

Für die Festtage wünschen wir Ihnen und Ihren Lieben, dass Sie Zeit zur Erholung, zum Innehalten und für die schönen Dinge des Lebens finden. Wir wünschen Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes, erfolgreiches neues Jahr.“

09.12.2015
Da ja aktuell im Rausch des Ökonomiewahns der Neoliberalen die Gesundheit eines Menschen auch unter den Hammer der ´´Schwarzen Null´´ kommen soll, man nennt es nur propagandistisch Teilzeitkrank, ein diesbezüglich schon praktiziertes Model im folgendem Link
Stufenweise Wiedereingliederung (Hamburger Modell)

Ziel der stufenweisen Wiedereingliederung ist es, Beschäftigte unter ärztlicher Aufsicht wieder an die volle Arbeitsbelastung zu gewöhnen. Die stufenweise Wiedereingliederung ist auch unter dem Begriff „Hamburger Modell“ bekannt. Während dieser Zeit erhalten Betroffene Kranken- oder Übergangsgeld.

http://www.einfach-teilhaben.de/DE/StdS/Ausb_Arbeit/ArbPl_sichern/Wiedereingliedern/wiedereingliedern_node.html

08.12.2015
Was kostet es wenn die GroKo verhindern will das die Öffentlichkeit hinter ihre Kulisse schaut?

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03.12.2015

Wer wissen will wie der einzelne Abgeordnete zum Bundeswehreinsatz in Syrien abgestimmt hat findet die Information im folgendem Link. Kann ja sein der/die eine oder andere möchte den Abgeordneten seiner Wahl seine Meinung dazu mitteilen, Kritik üben oder Fragen stellen warum dieser seine Stimme abgab wie er/sie es getan hat.

https://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik?id=378&url=%2Fapps%2Fna%2Fna%2Ffraktion.form&controller=fraktion

 

03.12.2015
Abstimmungsverahlten der Parteien zum Bundeswehreinsatz in Syrien
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02.12.2015
Künftig sollen auch sämtliche EU Abgeordneten Zugriff und Einblick auf die Verhandlungsunterlagen zu TTIP haben.

http://www.europarl.europa.eu/news/en/news-room/content/20151202IPR05759/html/All-MEPs-to-have-access-to-all-confidential-TTIP-documents

02.12.2015
Der Bundeswehreinsatz in Syrien – Militärisch sinnlos – ein sicherheitspolitischer Irrweg!
Die kritischen Soldaten fordern die Regierungskoalition auf, die bekannten Fehler vergangener Militärinterventionen nicht zu wiederholen. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal fordert, dass die Mitglieder des Bundestages gegen das geplante Mandat zum Bundeswehreinsatz in Syrien stimmen.

http://aixpaix.de/deutschland/ds-20151202.html

02.12.2015
Wie gewohnt….tricksen, blenden, täuschen
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01.12.2015
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Parteispenden, sehr aufschlussreich

Bündnis 90/Die Grünen 100.000,00 Südwestmetall
Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e.V.
Löffelstraße 22-24
70597 Stuttgart 18.12.2014/ 19.12.2014
Drs. 18/3757

Bündnis 90/Die Grünen 60.000,00 Südwestmetall Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e.V.
Löffelstraße 22 – 24
70597 Stuttgart 20.12.2013
Drs. 18/335

Bündnis 90/Die Grünen 60.000,00 Südwestmetall Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e.V.
Löffelstraße 22 – 24
70597 Stuttgart 27.12.2012
Drs. 17/12267

Die Weihnachtsfeiern dürften auf jeden Fall jedes Jahr finanziell abgesichert sein

So nebenbei zu dieser in Stuttgart beheimateten Organisation gehören:
Rüstungsfirmen wie Heckler & Koch (Pistolen, Gewehre), Diehl Defence (Lenkflugkörper, Munition) oder MTU (Militärtriebwerke).

25.11.2015

Heilsbringer Olympia?

Instrument kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik
Olympische Spiele sind, wie der deutsche Koordinator der Sommerspiele von London 2012 Klaus Grewe sagte, eine „wunderbare Beschleunigung“ – und zwar für alle Prozesse kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik, bei der die Profite privatisiert und Verluste sozialisiert werden.

Wie die Elbphilharmonie ist Olympia eines jener Leuchtturmprojekte, die die bürgerlichen Parteien als Joker im neoliberalen Standortwettbewerb der Metropolen betrachten. Schließlich wären, so der Präsident der Handelskammer, die „Spiele to hus“ für die Hamburger Wirtschaft „eine großartige Chance, Deutschland als guten Gastgeber und Hamburg der Welt als vielfältige, lebenswerte und leistungsstarke Metropole zu präsentieren“.

Klassenprojekt Olympia
Der Unternehmensverband Hafen nutzt bereits die Olympischen Spiele dazu, sich von der Stadt für die Umsiedlung von Betrieben aus dem Hafengebiet, wo die Spiele stattfinden sollen, fürstlich bezahlen zu lassen. Gleichzeitig drohen Entlassungen und verschlechterte Arbeitsbedingungen.

Natürlich ist Olympia auch für die internationalen Klassen-Kameraden der Hamburger High Society ein riesiges Geschäft. Konzerne wie McDonald‘s und Coca Cola haben exklusive und einträgliche Werbe- und Sponsoren-Verträge. Medienmogule spendieren dem IOC für Übertragungsrechte Unsummen. Damit finanziert das Sportfunktionärskartell sich und seine verwöhnten BürokratInnen in aller Herren Länder. Allein zwischen 2009 und 2012 nahm das IOC knapp 6 Milliarden Euro durch seine Geschäfte ein.

Naturzerstörung und Ausbau des Repressionsapparates
Für das Olympische Dorf müssten zudem dutzende Hektar Naturwaldfläche dem Erdboden gleichgemacht werden. Immobilienhaie und Gentrifizierung erhielten durch die Entstehung eines weiteren Bonzen-Viertels auf dem Kleinen Grasbrook neuen Rückenwind. Wie bei der Fußball WM 2006 ist außerdem von Bundeswehreinsätzen im Inneren, der Ausweitung von Überwachung und der Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte auszugehen.

Nicht die Stadt Hamburg „gewinnt“ also durch die Olympischen Spiele, sondern eine Klasse von Standortpolitikern, Wirtschaftsbonzen und Sportfunktionären. Sie will die Bevölkerung die Zeche von bislang offiziell mehr als 11 Milliarden Euro für das Sport-Spektakel zahlen lassen. Jene, die seit jeher unter den Folgen der neoliberal-kapitalistischen Umverteilung von unten nach oben zu leiden haben, können dabei nichts gewinnen. Verhindern wir also die Spiele der Reichen, um der olympischen Fortsetzung des Klassenkampfs von oben Einhalt zu gebieten

 

24.11.2015
Und wieder einmal präsentiert uns die Ministerin für Arbeit und soziales eine Mogelpackung

Enthält der neue Gesetzentwurf Regelungen, die den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen eindämmen können? Ganz klar Nein. Der Umgehung des Gesetzentwurfes sind Tür und Tor weiterhin geöffnet!
Es ist weiterhin durchaus Möglich die komplette Belegschaft durch Leiharbeiter zu ersetzen. Im Grunde ein Sieg für die neoliberalen denen jeder traditioneller sozialsversicherungspflichtige Arbeitsplatz ein Dorn im Auge ist.

Die Kernpunkte des Gesetzentwurfs:

1. Leiharbeitnehmer können künftig bis zu einer Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten bei einem Entleiher eingesetzt werden. Tarifverträge der Einsatzbranche oder Betriebs- oder Dienstvereinbarungen können abweichende Regelungen enthalten. In tarifgebundenen Unternehmen sind damit längere Einsatzzeiten möglich.
2. Der Equal-Pay-Grundsatz findet sich im Gesetz: Leiharbeitnehmer sollen nach neun Monaten hinsichtlich des Arbeitsentgelts mit den Stammarbeitnehmern beim Entleiher gleichgestellt werden. Regelt ein Tarifvertrag eine stufenweise Heranführung des Arbeitsentgelts an Equal Pay, besteht der Anspruch auf Equal Pay erst nach einer Einsatzdauer von zwölf Monaten.
3. Leiharbeitnehmer dürfen nicht als sogenannte Streikbrecher zum Einsatz kommen.
4. Leiharbeitnehmer zählen bei den für die Mitbestimmung geltenden Schwellenwerten auch beim Entleiher mit, sofern dies der Zielrichtung der jeweiligen Norm nicht widerspricht.
5. § 80 Absatz 2 und § 92 Absatz 1 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) erhalten eine Klarstellung zum bereits bestehenden Informationsrecht des Betriebsrats über den Einsatz von Personen, die nicht im Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber des Betriebs stehen.
6. Die von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Abgrenzung von Dienst- oder Werkverträgen zu Arbeitsverträgen werden normiert. Für die Feststellung, ob jemand in eine fremde Arbeitsorganisation eingegliedert ist und Weisungen unterliegt, ist eine wertende Gesamtbetrachtung vorzunehmen. Dafür ist maßgeblich, ob jemand
a) nicht frei darin ist, seine Arbeitszeit oder die geschuldete Leistung zu gestalten oder
seinen Arbeitsort zu bestimmen,
b) die geschuldete Leistung überwiegend in Räumen eines anderen erbringt,
c) zur Erbringung der geschuldeten Leistung regelmäßig Mittel eines anderen nutzt,
d) die geschuldete Leistung in Zusammenarbeit mit Personen erbringt, die von einem
anderen eingesetzt oder beauftragt sind,
e) ausschließlich oder überwiegend für einen anderen tätig ist,
f) keine eigene betriebliche Organisation unterhält, um die geschuldete Leistung zu
erbringen,
g) Leistungen erbringt, die nicht auf die Herstellung oder Erreichung eines bestimmten
Arbeitsergebnisses oder eines bestimmten Arbeitserfolges gerichtet sind,
h) für das Ergebnis seiner Tätigkeit keine Gewähr leistet

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22.11.2015

SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles verweist auf die Möglichkeiten einer privaten Altersvorsorge für Menschen, die mit dem Mindestlohn von 8,50 € im Alter Sozialhilfe beantragen müssten. Denn 11,50 € sind nach jüngster Anfrage des rentenpolitischen Sprechers der Linkensfraktion im Bundestag, Matthias W. Birkwald notwendig, um im Alter keine Sozialhilfe beantragen zu müssen.

Was heißt das wirklich und wer wird begünstigt?

Der Mindestlohn in dieser Höhe ist eine staatliche Subvention für Unternehmen, die auf Kosten der Solidargemeinschaft Gewinne erwirtschaften. Denn der Ausgleich zwischen Mindestlohn und Sozialhilfe wird als Transferleistung vom Steuerzahler gezahlt. Zudem senkt er gesamtwirtschaftlich die Löhne. Bis hinunter in einem Bereich aus der betroffene Menschen aus ihrer Armut nicht mehr herauskommen (sollen). Weder im Arbeitsleben noch im Alter. Der Bedarf an billiger Arbeitskraft steigt, je mehr die Löhne sinken, weil damit gleichzeitig die Nachfrage fällt und versucht wird, durch sinkende Löhne billiger zu produzieren. Diese Abwärtsspirale zeigt sich genau an der derzeit gemessenen Inflation von 0%, die auch den letzten Rest an Investitionsbereitschaft abwürgt. Eine offene Deflation droht, in der die Preise aber auch die Lohneinkommen immer weiter fallen.

Und in genau dieser Situation empfiehlt Andrea Nahles tatsächlich den untersten Einkommensempfängern, einen Teil ihres kläglichen Lohns, von dem sie sowieso schon nicht leben können, der Privatwirtschaft zu überlassen, die dann auch noch mit dem Geld der Ärmsten Wetten im Kasino der Finanzmärkte abschliesst. Dies verkauft die Regierung der Bevölkerung als Kapitalgedeckte Altersvorsorge, obwohl der Staat gerade erst mit 236 Milliarden Euro die Verluste dieser Wetten ausgleichen musste. Die Notwendigkeit Teile seines Einkommens in der privaten Finanzwirtschaft zu versenken wurde 2001 durch die rot-grüne Regierung durch Tricks ergaunert um die Privatwirtschaft zu begünstigen. Seitdem demontierte jede Regierung mit feuereifer weiter das umlagebasierte staatliche Rentenverfahren um die Notwendigkeit der privaten Vorsorge vorzugaukeln. Unterstützend durch die unkritische mediale Berichterstattung wurden Begriffe, wie „der demographische Wandel“ geformt, die suggerieren sollen, dass es nicht mehr möglich sein wird die Alterversorgung durch immer weniger Beschäftigte zu finanzieren.

Das dies totaler Nonsens ist und nur einer kleiner Gruppe Vermögender zugute kommt, erfährt, wer sich etwas mit Volkswirtschaft auseinandersetzt. Also aus der einzelwirtschaftlichen in die gesamtwirtschaftliche Sicht hinübertritt. Dann nämlich wird die ganze Misere klarer.

Durch die produktive Beschäftigung entsteht Wertschöpfung. Gerechtfertigt wird diese Wertschöpfung durch eine dagegengestellte Nachfrage. Ergo: Wird möglichst nichts produziert, was am Ende nicht konsumiert wird. Das heißt auch, dass all das was produziert wird, wieder nachgefragt und damit konsumiert werden muss. Sonst wird die Produktion entsprechend gedrosselt.

Jede Spartätigkeit führt in diesem System dazu, dass ein Teil der Erträge aus der Wertschöpfung nicht wieder dem Konsum zugeführt wird. Also weniger konsumiert wird als produziert wurde. Die Produktion wird entsprechend gesenkt oder die überschüssigen Produktionsgüter werden über den Export gegen Forderungen abgeführt. In dem Fall wird der Volkswirtschaft mehr entnommen als zugeführt, wenn nicht in gleicher Höhe wiederum Güter importiert werden. Ist der Export jedoch höher als der Import, wird klar, dass die Bevölkerung im Land nicht genug Mittel erhält um die Güter nachzufragen, die sie selbst hergestellt haben.

Gespart werden kann auf vielfältige Weise. Verschiebt sich die Lohnquote zugunsten der Gewinnquote, lässt man den Beschäftigen weniger Anteile an der Wertschöpfung. Der Kapitaleigner, sofern er den kompletten Gewinn nicht sofort wieder ausgibt, spart also und entzieht sich selbst im gleichen Umfang Nachfrage. Sparen die Beschäftigten selbst, weil sie etwas in die kapitalgedeckte Altersvorsorge einzahlen, entziehen sie dem System ebenfalls Nachfrage in Höhe der Sparbemühungen.

Das auf Umlagen basierte Rentenverfahren setzt keine Sparbemühungen voraus. Es wird soviel an Renten gezahlt, wie zu dem Zeitpunkt der Inanspruchnahme aus der Volkswirtschaft entnommen werden kann und die dort lebende Generation bereit ist für seine Ruheständler aufzuwenden.

Ist dieser Zusammenhang mal verstanden, erschließt sich auch die Strategie hinter der Wirtschaftspolitik der Regierung. Da die Kapitaleigener sparen und auch die Beschäftigen sparen sollen, muss der Teil, der nicht im Land konsumiert wird, vom Ausland nachgefragt werden. Da es vor den Sparbemühungen eine hohe Produktivität gab, führen nun die niedrigen Löhne dazu, dass die Lohnstückkosten im Verhältnis zu den ausländischen Lohnstückkosten viel niedriger sind.

Die herrschende Politik möchte also die Menschen im Land arm halten, damit die Produkte dauerhaft billiger sind und so mehr exportiert wird als importiert. Dadurch soll Deutschland dauerhaft in der Gläubigerposition verbleiben, während das Ausland dauerhaft Schulden machen muss. Dies versetzt Deutschland in eine Machtposition in der es die Politik der Schuldnerländer kontrollieren kann, wie sie es in der jüngsten Vergangenheit mehrfach bewiesen hat. Die Ergebnisse von Wahlen sind für schwache Schuldnerländer bedeutungslos, sehen wir uns die griechische oder die portugiesische Politik an.

Manchen wird dieses Vorgehen an die deutsche Großmacht-Fantasie des 3. Reiches erinnern. Und tatsächlich, diese Arbeitsministerin zeigt, dass die Koalition aus CDU/CSU u das gleiche Umfeld schafft, wie Heinrich Brüning dies 1930-32 geschaffen hat. Kurz bevor, durch eine ähnlich katastrophalen Wirtschaftspolitik, das Volk soweit in die Verelendung getrieben wurde, dass die NSDAP mit ihrem einfachen Weltbild die vermeintlich Schuldigen verfolgen konnte und den 2. Weltkrieg auslöste. Ähnliches geschieht gerade jetzt. In einer Zeit, in der immer mehr Menschen aus Krisengebieten Schutz bei uns aufsuchen und sich die Rechten wieder formieren um mit dem gleichen einfachen Weltbild immer mehr Hass zu sähen. Nur geschieht dies gerade in ganz Europa, gesteuert durch die deutsche Wirtschaftspolitik.

21.11.2015

Landesverband in Baden-Württemberg kürt Mannheimer Stadträtin und Bundeschef der Partei einstimmig / Riexinger: »Wer SPD oder Grüne wählt, wacht mit der CDU wieder auf«

http://www.neues-deutschland.de/artikel/992090.wahlen-akbulut-und-riexinger-sind-linkes-spitzenduo.html

17.11.2015
Im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht: „Den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit werden wir verhindern.“
Das sie das nicht will zeigt Andrea Nahles mal wieder deutlich!

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/gesetzesentwurf-arbeitsministerin-nahles-schaerft-regeln-zur-leiharbeit-1.2739903

17.11.015
Neoliberale und Neokonservative nutzen gezielt die Flüchtlinge um in der politischen Öffentlichkeit durch kontinuierliche monothematische Behandlung dieses Themas Angst zu schüren.
In Wahrheit werden die Flüchtlinge zu Objekten für die Experimentierfreudigkeit von Neoliberalen und Wirtschaftslobbyisten gemacht.
Sie buhlen um die Zustimmung der Massen für einen möglichst niedrigen Lebensstandard für Flüchtlinge wobei es hintergründig um die Absenkung des Lebensstandards für die arbeitende Gesellschaft allgemein geht.
Der Focus liegt darauf das der grenzenlose Lohdumping etabliert werden soll.
Instrumente wie Leistungskürzungen für Flüchtlinge, schnellerer Zugang für Fachkräfte in die Leiharbeitsbranche, Absenkung des Mindestlohns versuchen sie über die vorgegebene angebliche dahinter stehende Integrationshilfe den Arbeitsmarkt erneut zu manipulieren, wie einst mit der Einführung der Hartz IV Gesetzgebung.

Es wird bewusst Panik geschürt mit dem Schlagwort ´´ Fachkräftemangel´´. Oft herangezogen der Ingenieur. Der Verband der deutschen Ingenieure malt ein anderes Bild auf. Das Bild das jeder zweite nach seinem abgeschlossenen Studium zwischen Praktika und Erwerbslosigkeit oftmals jahrelang hin und her sprintet. Die Wahrheit liegt wohl eher im Mangel an ´´ Niedriglohnfachkräften´´

Die Neoliberalen malen ein Szenario der überlasteten Sozialkassen auf, wecken Neid wie sie es schon bei den Empfängern von Transferleistungen nach SGB II seit nunmehr 10 Jahren am Fließband machen. Sie fordern die schnellere Integration in den Arbeitsmarkt der Flüchtlinge um dem gegen zu wirken wobei auch wieder das Schlagwort ´´ Fachkräftemangel´´ angeführt wird.
Die neoliberalen wissen allerdings genau das, hingegen ihrer Propaganda, viele dieser Hilfesuchenden keine Fachkräfte sein werden. Ein großer Teil im Niedriglohnsektor landen wird oder Hartz IV. In Wahrheit sind sie nicht besorgt um diese Menschen, sie wollen den Niedriglohnsektor nutzen um dort Flüchtlinge und die dort schon tätigen unter Konkurrenz und damit unter Druck zu bringen. Und gerade die Menschen die im Niedriglohnsektor arbeiten müssen sind zusätzlich weiterhin auf Sozialleistungen angewiesen um existieren zu können. Von einer Entlastung der Sozialkassen kann also gar keine Rede sein, den Nutzen haben nur die neoliberalen selber.

Demographischer Wandel wird ins Feld geführt. Klar gibt es diesen. Allerdings haben die Probleme der Rentenkassen ganz anderen Ursachen . Eine wäre zum Beispiel die Verweigerung von verschiedenen Gruppen sich einer solidarischen Finanzierung anzuschließen. Die Neoliberalen selbst sind es die sich dem Solidarprinzip verweigern und gleichzeitig darauf hinarbeiten, zusammen mit Unionsparteien, SPD und Grünen, das Solidarprinzip zu eliminieren.
Den eines ist klar, im Rentenalter Hartz zu bezahlen ist günstiger als eine auskömmliche Rente.
Und was tut die GroKo?
Die unterstützt diese Pläne indem sie eine Politik fährt nach dem Motto guter Flüchtling schlechter Flüchtling.
Der Widerspruch den sogenannten ´´ Wirtschaftsflüchtlingen´´ ein Bleibereicht einzuräumen ist wohl der Widerspruch schlechthin zum propangierten Mangel an Arbeitskräften. Von den Millionen schon vorhandenen arbeitssuchenden mal abgesehen.
Wen man sieht wie viele Fachkräfte jetzt schon kaum bis gar keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben stellt sich auch die Frage was die Bundesministerin für Arbeit und Soziales damit bezweckt verkürzte Ausbildungen für Flüchtlinge zu erwägen?
Potentielle Anwärter für den Billiglohnsektor ausbilden? Und Langzeitpraktika für Flüchtlinge von 3-12 Monaten sind natürlich auch sehr hilfreich und besonders günstig selbst im Vergleich zu 1 Eurojobbern

14.11.2015
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13.11.2015
TTIP….Groko hebelt Parlamentarier Recht aus und ignoriert Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat gerade erst am 22. September 2015 in einem Urteil festgestellt: “Für die tatsächliche Möglichkeit, den an einen Parlamentsabgeordneten gerichteten Anforderungen gerecht zu werden, ist der Grad seiner Informiertheit von entscheidender Bedeutung. Nur wenn er über die parlamentarischen Vorhaben so umfassend wie möglich unterrichtet ist und sich deshalb auf sie einstellen kann, vermag er seine politischen Wirkungsmöglichkeiten voll auszuschöpfen (…). Ein Abgeordneter hat im Gesetzgebungsverfahren nicht nur das Recht, im Bundestag abzustimmen (…), sondern auch das Recht zu beraten (…). Eine Beratung verfehlt aber ihren Zweck, wenn über den Beratungsgegenstand keine oder nur unzureichende Informationen zur Verfügung stehen. Abgeordnete bedürfen daher grundsätzlich einer umfassenden Information, um ihren Aufgaben genügen zu können; das gilt insbesondere für parlamentarische Minderheiten (…). Es stellt daher eine Verletzung von Rechten eines Abgeordneten dar, wenn dieser erforderliche Informationen so spät erhält, dass er nicht mehr in der Lage ist, sich fundiert mit diesen zu befassen und sich vor der Beratung oder Abstimmung eine Meinung zu dem Vorgang zu bilden.”

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Verkündet am 22. September 2015

http://www.bverfg.de/e/es20150922_2bve000111.html

12.11.2015

DieLinke.SDS und Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg kritisieren den Angriffskurs der CDU gegen die Errungenschafften des Bildungsstreiks

http://linksjugend-solid-bw.de/blog/pm-cdu-gegen-die-errungenschafften-des-bildungsstreiks/

12.11.2015

Brief von BAMF-Beschäftigten
„Systemische Mängel“ in neuem Asylverfahren
Mitarbeiter des BAMF üben in einem offenen Brief an ihren Chef Frank-Jürgen Weise scharfe Kritik am neuen Asylverfahren. Sie warnen vor Gefahren durch mangelnde Identitätschecks und „Schnellschuss-Qualifizierung der Entscheider“.

http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/mitarbeiter-bundesamt-fuer-migration-beklagen-neues-asylverfahren-100.html

05.11.2015

Wir packen’s an!
Stadt schafft 200 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge
Und wie spart man unter dem Deckmantel Integration die Kosten für sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze?
Das gleiche Spiel wie mit Transferleistungsempfängern SGB II wird auch mit Flüchtlingen gespielt.
Ihnen wird vorgemacht sie hätten eine Chance auf den ersten Arbeitsmarkt zu gelangen wenn sie sich nur lange genug als billige Arbeitssklaven ausbeuten lassen.
Es fehlt eigentlich nur noch die Hetze gegen Empfänger von Leistungen nach SGB II und der passende Tex in Richtung Vorbildcharakter für den faulen Hartzler!

Dem typischen Schrebergartendeutschen mit Parzellendenken und Bildzeitungabitur dürte dies wohl schmecken!
Und es sieht so aus als wäre eine neuer Trend in Städten und Kommunen am boomen, der billig Asylant ersetzt den sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer!

http://www.bild.de/regional/hannover/fluechtling/stadt-schafft-200-ein-euro-jobs-43246086.bild.html

05.11.2015

Das Leistungsentwertungsprinzip der GroKo und der Wirtschaftsverbände funktioniert tadelos

Behindertenwerkstätten – Ein Prinzip, zum Scheitern verurteilt

Konzipiert, behinderten Menschen die Integration in das alltägliche Leben zu erleichtern, den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt zu schaffen, um außerdem zu unterstützen, zu therapieren und zu fördern – eine beinah unmögliche Mission?

In den typischen Leitsätzen einer Werkstatt heißt es: „Jeder wird bei uns […] geachtet” oder auch „unsere Arbeit ist geprägt durch Wertschätzung des Menschen”. Imposante Worte, in einer Gesellschaft, in der es nur um Leistung und Produktivität zu gehen scheint. Dabei hat die Institution Behindertenwerkstatt ein ernstes Problem, sie will marktwirtschaftlich und sozial erscheinen.
Im Alltag sieht es jedoch erschreckend anders aus: Denkbare Arbeitsmöglichkeiten müssen sich, durch die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter, fast immer auf Hilfsarbeiten beschränken – Aufgaben die heutzutage Maschinen erledigen und zu denen man dementsprechend im direkten Preis- und Produktionskampf steht. Dabei bieten diese Arbeiten kaum Verwirklichungspotential und sind fast immer entsetzlich monoton, wodurch schon nicht mehr auf jeden geachtet werden kann.

Denn Behinderte kann man nicht in einen Topf packen, man muss sie individuell betrachten. Die Spannweite des Klientel’ einer heutigen Behindertenwerkstatt beginnt bei mehrfach Schwerstbehinderten, geht über leichte Lernstörungen bis zu Langzeitarbeitslosen, 1-Euro Jobbern oder Süchtigen. Dadurch entstehen gewaltige Leistungsunterschiede, die dabei immer dem Niveau des schwächsten Gliedes der Gruppe angepasst werden müssen. Dieser Teil der Behinderten, der durch seine geistigen Defizite nur einfachste Arbeiten ausüben kann, ist meistens sogar glücklich damit und begrüßt die festen Arbeitsstrukturen, an denen er sich orientieren kann. Er schafft es jedoch nicht die Produktion aufrecht zu erhalten und arbeitet meist unrentabel. Dies führt dazu, dass die Werkstatt auf Menschen angewiesen ist, die nicht zu ihr passen können. Menschen die auf den ersten Arbeitsmarkt gehören und in einer Werkstatt extrem unterfordert
Werkstattbeschäftigter” im Lebenslauf, für immer die Tür zum allgemeinen Arbeitsmarkt zuschlägt. Doch genau dies ist eins der wichtigsten Förderziele der Werkstatt und trotzdem der Beginn eines Teufelskreises.

Die Werkstatt soll fähige Mitarbeiter auf den allgemeinen Arbeitsmarkt spülen, ist aber genau auf jene angewiesen, um selbst nicht unterzugehen. Um diesem Anspruch trotzdem gerecht zu werden, nehmen die Aufnahmekriterien z.T. absurde Formen an. Das geht soweit, dass psychisch kranke, Langzeitarbeitslose in Betracht gezogen werden, eingestellt zu werden, obgleich das Personal in den Werkstätten schon lange an der Belastungsgrenze steht. Betreuungsschlüssel (Indikator des Betreuungsaufwands; wird individuell vergeben) verkommen zur Lachnummer und müssen zum Teil ignoriert werden, da nicht vorhandene Platzkapazitäten trotzdem kontinuierlich erhöht werden sollen, weil kein Geld für neue Gebäude zur Verfügung steht. Die individuelle Förderung leidet dadurch natürlich immens und das Hauptaugenmerk verschiebt sich immer mehr in Richtung des reinen Arbeitsprozesses, zur Optimierung der Produktivität.
In diesem Punkt hat das Prinzip Behindertenwerkstatt sein Ziel vollends erfüllt, es hat sich den realen Arbeitsbedingungen rundweg angepasst, jedoch, nur zum Nachteil seiner Beschäftigten, denn Förderung und Integration geraten in den Hintergrund und so bleibt es schlussendlich doch, bei der Abschirmung von der Gesellschaft oder wahlweise einem Zoobesuch.

Fazit: Behinderte dem Ersatzheer der Billig Löhner zugeordnet. Zulieferer der Autoindustrie, Rüstungsindustrie und andere Industriezweige haben billige Arbeitskräfte welche in Behindertenwerkstätten die selbe Arbeitszeit erbringen wie der ´´normale sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer´´, welche Mithelfen die Produktion am laufen zu halten….umsonst!

http://www.vdk.de/deutschland/pages/themen/behinderung/70295/urteil_kein_mindestlohn_fuer_behinderte_in_behindertenwerkstatt

05.11.2015

Das Leistungsentwertungsprinzip der GroKo und der Wirtschaftsverbände funktioniert tadelos

Behindertenwerkstätten – Ein Prinzip, zum Scheitern verurteilt

Konzipiert, behinderten Menschen die Integration in das alltägliche Leben zu erleichtern, den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt zu schaffen, um außerdem zu unterstützen, zu therapieren und zu fördern – eine beinah unmögliche Mission?

In den typischen Leitsätzen einer Werkstatt heißt es: „Jeder wird bei uns […] geachtet” oder auch „unsere Arbeit ist geprägt durch Wertschätzung des Menschen”. Imposante Worte, in einer Gesellschaft, in der es nur um Leistung und Produktivität zu gehen scheint. Dabei hat die Institution Behindertenwerkstatt ein ernstes Problem, sie will marktwirtschaftlich und sozial erscheinen.
Im Alltag sieht es jedoch erschreckend anders aus: Denkbare Arbeitsmöglichkeiten müssen sich, durch die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter, fast immer auf Hilfsarbeiten beschränken – Aufgaben die heutzutage Maschinen erledigen und zu denen man dementsprechend im direkten Preis- und Produktionskampf steht. Dabei bieten diese Arbeiten kaum Verwirklichungspotential und sind fast immer entsetzlich monoton, wodurch schon nicht mehr auf jeden geachtet werden kann.

Denn Behinderte kann man nicht in einen Topf packen, man muss sie individuell betrachten. Die Spannweite des Klientel’ einer heutigen Behindertenwerkstatt beginnt bei mehrfach Schwerstbehinderten, geht über leichte Lernstörungen bis zu Langzeitarbeitslosen, 1-Euro Jobbern oder Süchtigen. Dadurch entstehen gewaltige Leistungsunterschiede, die dabei immer dem Niveau des schwächsten Gliedes der Gruppe angepasst werden müssen. Dieser Teil der Behinderten, der durch seine geistigen Defizite nur einfachste Arbeiten ausüben kann, ist meistens sogar glücklich damit und begrüßt die festen Arbeitsstrukturen, an denen er sich orientieren kann. Er schafft es jedoch nicht die Produktion aufrecht zu erhalten und arbeitet meist unrentabel. Dies führt dazu, dass die Werkstatt auf Menschen angewiesen ist, die nicht zu ihr passen können. Menschen die auf den ersten Arbeitsmarkt gehören und in einer Werkstatt extrem unterfordert
Werkstattbeschäftigter” im Lebenslauf, für immer die Tür zum allgemeinen Arbeitsmarkt zuschlägt. Doch genau dies ist eins der wichtigsten Förderziele der Werkstatt und trotzdem der Beginn eines Teufelskreises.

Die Werkstatt soll fähige Mitarbeiter auf den allgemeinen Arbeitsmarkt spülen, ist aber genau auf jene angewiesen, um selbst nicht unterzugehen. Um diesem Anspruch trotzdem gerecht zu werden, nehmen die Aufnahmekriterien z.T. absurde Formen an. Das geht soweit, dass psychisch kranke, Langzeitarbeitslose in Betracht gezogen werden, eingestellt zu werden, obgleich das Personal in den Werkstätten schon lange an der Belastungsgrenze steht. Betreuungsschlüssel (Indikator des Betreuungsaufwands; wird individuell vergeben) verkommen zur Lachnummer und müssen zum Teil ignoriert werden, da nicht vorhandene Platzkapazitäten trotzdem kontinuierlich erhöht werden sollen, weil kein Geld für neue Gebäude zur Verfügung steht. Die individuelle Förderung leidet dadurch natürlich immens und das Hauptaugenmerk verschiebt sich immer mehr in Richtung des reinen Arbeitsprozesses, zur Optimierung der Produktivität.
In diesem Punkt hat das Prinzip Behindertenwerkstatt sein Ziel vollends erfüllt, es hat sich den realen Arbeitsbedingungen rundweg angepasst, jedoch, nur zum Nachteil seiner Beschäftigten, denn Förderung und Integration geraten in den Hintergrund und so bleibt es schlussendlich doch, bei der Abschirmung von der Gesellschaft oder wahlweise einem Zoobesuch.

Fazit: Behinderte dem Ersatzheer der Billig Löhner zugeordnet. Zulieferer der Autoindustrie, Rüstungsindustrie und andere Industriezweige haben billige Arbeitskräfte welche in Behindertenwerkstätten die selbe Arbeitszeit erbringen wie der ´´normale sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer´´, welche Mithelfen die Produktion am laufen zu halten….umsonst

http://www.vdk.de/deutschland/pages/themen/behinderung/70295/urteil_kein_mindestlohn_fuer_behinderte_in_behindertenwerkstatt

02.11.2015
Ende 2014 kündigte die Bundesregierung ein 5-Punkte-Programm zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit an. Ein Teil davon ist das Millionen-ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem SGB II auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, welches helfen soll, Langzeitarbeitslose ab 35 Jahre, ohne (verwertbaren) Berufsabschluss und einer mindestens 2-jährigen Arbeitslosigkeit in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Coaches für eine begleitende Hilfe am Arbeitsplatz ergänzen das Förderprogramm. Für das Programm werden rund 885 Millionen Euro zur Verfügung stehen, wobei rund 470 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) kommen. Nahles (Focus Online): „Wir wollen dabei bis 2019 etwa 33.000 Menschen fördern. Das Programm soll im ersten Quartal 2015 anlaufen“. Jobcenter hatten im Zeitraum vom Dezember 2014 bis Mitte Februar 2015 die Möglichkeit sich per Ausschreibung an diesem Verfahren zu beteiligen. Welchen Vorteil bringt dieses Programm? Neben einer eventuellen sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit bei einem Arbeitgeber, ist dieser Nutznießer des Programms. So erhält er über 18 Monate einen Lohnzuschuss, der über die Laufzeit reduziert wird. Bekommt er für die ersten sechs Monate eine Förderung von 75 Prozent, reduziert er sich für weitere neun Monate auf die Hälfte des Arbeitsentgeltes, um dann in den letzten drei Monaten auf ein Viertel zu sinken. Die darauffolgenden sechs Monate Nachbeschäftigungspflicht werden nicht gefördert.

Begleitende Coaches sind Pflicht und sollen maximal 20 Bewerberinnen und Bewerber pro Coach „betreuen“. Ziel dabei ist das „Durchhalten des Arbeitsverhältnisses“. Ohne Coach keinen Lohnkostenzuschuss. Freiwilligkeit vorausgesetzt, werden potentielle Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die Jobcenter „ausgewählt“. Parallel werden Arbeitgeber gesucht, die an solch einem Programm Interesse haben. Eigene Betriebsakquisiteure unterstützen die Suche nach Arbeitgebern und gehören dem Arbeitgeberservice an. Selbstverständlich hat sich auch Jobcenter team.arbeit.hamburg um dieses Programm beworben und einen Zuschlag von 100 Förderungen erhalten. Die Bewerbersuche wird hier über Vorgespräche im Fallmanagement oder auch über Gruppeninformationen erfolgen und geeignete „Kunden“ sind bis Mitte Juli zu kennzeichnen. Werbetechnisch ist das Coaching zu erwähnen, um so einen Anreiz für die zukünftigen Teilnehmer zu schaffen.

Wenn nun allerdings Marktführer der Zeit- und Leiharbeitsunternehmen bereits angesprochen wurden, zeigt es erneut die Fokussierung auf den Niedriglohnsektor. Werden auf der einen Seite so Lohnkosten gesenkt und die Gewinne dieser Branche gestärkt, fehlt auf der anderen Seite der sichtbare Wille Arbeitnehmer in reguläre und insbesondere dauerhafte Arbeitsstellen zu vermitteln. Vielleicht ist der Gedanke, dass das Programm auf zwei Jahre befristet ist und die schnelle Massenabfertigung über die Zeit- und Leiharbeit ein Selbstläufer wird. Zeitgleich hofft Jobcenter t.a.h., dass Arbeitgeber ihr soziales Engagement durch die Außenwirkung des ESF-Logos entdecken und so über den betriebswirtschaftlichen Nutzen Lohndiener einstellen. Ob den kommenden Arbeitnehmern damit für die längere Zukunft wirklich geholfen ist, ist nach Ablauf von zwei Jahren zu bezweifeln. Die Arbeitslosenstatistik wird kurzfristig verbessert, um nach dieser Zeit um diesen Personenkreis wieder anzusteigen. Millionen für das Credo: „Rein in die Zeitarbeit – rein in die Arbeitslosigkeit“. Profiteure sind die Leihfirmen und das Nachsehen haben die, die eigentlich gefördert werden sollen.

http://altonabloggt.com/2015/06/28/bundesprogramm-fur-zeitarbeit-alles-nahles-oder-was/

20.10.2015

Verzweifelter Versuche den alten Sozialdemokratischen Kurs wieder zu finden oder die seit 10 Jahren gewohnte Showeinlage?
Wen man den Mindestlohn heranzieht der den Kurs in die Altersarmut vorgeben hat. Die Begeisterung von Gabriel wenn es darum geht die Bürgerrechte für TTIP zu beschneiden und diese als Zahlmeister für klagende Konzerne zu modellieren, das kontinuierliche Missachten des Bundesverfassungsgerichts im Bezug auf die Sanktionspraxis nach SGB II darf man zweifeln ob diese Partei die sich seit 10 Jahren als Verfassungsgegner und grundgesetzfeindlich präsentiert die Kehrtwende schaffen wird. Die aufgezählten Punkte die der Masse rein gar nichts bringen sprechen eher die Sprache das es weiter gehen wird mit dem Einziehen einer Grenze zwischen oben und unten, den wer sich davon überzeugt zeigt dies wäre sozial, solidarisch und gerecht hat nichts gelernt.

Die SPD hat in dieser Legislaturperiode zentrale sozialdemokratische Forderungen wie Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse und Frauenquote umgesetzt und damit Glaubwürdigkeit zurückgewonnen. Aber das alleine reicht nicht – begeistern werden wir nur, wenn Markenkern und Profil der SPD klar erkennbar sind. Nur so können wir Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen, die wir wegen erheblicher Gerechtigkeitsdefizite der rotgrünen Sozialreformen verloren haben. Hektische Versuche, die Programmatik der SPD in Richtung Union zu verschieben um damit eine vermeintliche Mitte anzusprechen, sind – das zeigen die Erfahrungen der letzten Bundestagswahl – der falsche Weg. Wenn die Wählerinnen und Wähler den Eindruck haben, dass unsere Politik nicht gerecht ist, bleiben sie zu Hause oder wählen andere Parteien. Potentielle Gewinne aus dem konservativen Lager durch Anpassung an deren Programmatik brächten im Saldo große Verluste mit sich. Eine schwache SPD, die dauerhaft unter 30 Prozent bleibt, ist aber für die Mehrheit der Menschen in diesem Land fatal, denn eine sozial gerechte und ausgewogene Politik gibt es nur, wenn die SPD die führende Regierungspartei ist. Das deutlich zu machen gelingt uns mit einer Programmatik, die das Streben nach sozialer Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt.

http://spd-linke.info/2015/10/13/spd-linke-fuer-hoeheres-rentenniveau/
28.10.2015

Für Flüchtlinge werden jetzt Milliarden-Beträge mobilisiert. Drohen deutsche Langzeitarbeitslose da nicht ins Hintertreffen zu geraten?
Nahles: Nein. Wir tun das eine ohne das andere zu lassen. Wir haben beide Gruppen im Blick. Was wir jetzt für Flüchtlinge tun, sind Investitionen in die Zukunft. Wenn Integration gelingt, hilft das, unsere demographischen Probleme abzumildern. Es entlastet unsere Sozialkassen und bringt uns mehr Beitragszahler. Wir wollen aber allen einen Neustart in Deutschland auf dem Arbeitsmarkt ermöglichen, den Flüchtlingen und den Langzeitarbeitslosen, auch sie haben weiter Priorität. Es geht auch um die Weiterbildung und Perspektiven für Langzeitarbeitslose. Viele schreiben mir, weil sie seit Jahren keinen Arbeitsplatz finden, und fragen: Und was tut Ihr für uns? Das nehmen wir ernst.

Aha, seltsam die Mittel für Fort und Weiterbildung wurden tatsächlich aber massiv gekürzt zugunsten der Leistungsberechnungsabteilung. Das die Mittel für Fort/Weiter und Integrationsmaßnahmen zu einem nicht geringen Teil in die Ausgaben für Personal, Instanthaltung und Infrastruktur der Jobcenter fließen erwähnt sie auch mit keinem Wort. Und das Märchen vom Fachkräftemangel wird sie auch nicht müde zu erzählen. Auf den Jobcentern und Arbeitsämtern sitzen seit Jahren jede Menge Leute die auf ihre Aus und Weiterbildung warten.
Ups die sind ja aber für den Billiglohnsektor reserviert und werden auf Kosten der Steuerzahler im Prämienmodel Leiharbeit gehalten.

http://www.bmas.de/DE/Presse/Interviews/2015/24-10-2015-passauer-neue-presse.html

27.10.2015
Ein Jahr nach der Neubesetzung der EU-Kommission sind rund ein Drittel der Ex-Kommissarinnen und -Kommissare in fragwürdige Positionen in der Privatwirtschaft gewechselt. Darunter befinden sich der ehemalige EU-Kommissionspräsident Barroso, der ehemalige Handelskommisar de Gucht, die Ex-Justizkommissarin Reding und die ehemalige Digitalkommissarin Kroes. LobbyControl hat heute gemeinsam mit Corporate Europe Observatory (CEO) eine Studie dazu herausgegeben. Eine Neuregelung und härtere Auslegung der aktuellen Karenzzeitenregelung ist überfällig.
https://www.lobbycontrol.de/2015/10/ein-drittel-der-ex-eu-kommissare-vollzieht-dreiste-seitenwechsel/

27.10.2014
Altersarmut trotz Mindestlohn

Für ordentliche Renten bräuchte es mindestens 11,50 Euro Stundenlohn. Auch für jüngere Hartz-IV-Empfänger gibt es schlechte Nachrichten.
8,50 Euro Mindestlohn bringen „mehr Gerechtigkeit“. Das verspricht zumindest das Bundesarbeitsministerium. Nun musste die Behörde allerdings einräumen, dass dieser Betrag im Alter nicht mal für ein Einkommen oberhalb der Grundsicherungsgrenze reicht.

Das ergab eine Anfrage des rentenpolitischen Sprechers der Linksfraktion im Bundestag, Matthias W. Birkwald. Laut Antwort des Ministeriums müsste ein Beschäftigter nach derzeitiger Lage 45 Jahre lang einen Stundenlohn von rund 11,50 Euro verdienen, um im Alter keine Sozialhilfe beantragen zu müssen.
Damit liegt der aktuelle Mindestlohn um glatte 3 Euro unterhalb der Grundsicherungsschwelle im Alter. Das findet das Ministerium offenbar nicht so dramatisch – man könne schließlich mit zusätzlicher Altersvorsorge eine „deutlich höhere Gesamtversorgung“ erzielen. Birkwald kritisierte, das sei gerade für Familien mit geringem Einkommen schwierig: „Die Zeit der Riester-Ausreden ist endgültig vorbei.“

26.10.2015
Thema Werksverträge

http://www.landderfairenarbeit.nrw.de/initiative/aktuelles-meldungen/anzeigen/items/neue-studie-werkvertraege-oft-rechtlich-problematisch

26.10.2015
Ein fröhliches Kommen und Gehen im Bundestag

Wir veröffentlichen die Namen von 607 Lobbyisten, die einen Hausausweis für den Bundestag haben Welche Lobbyisten mit einem Hausausweis ungehindert in den Deutschen Bundestag gelangen können, war bislang weitgehend Geheimsache. abgeordnetenwatch.de veröffentlicht nun erstmals eine Liste mit 607 Unternehmen, Verbänden und Organisationen, die über einen direkten Zugang zu den Büros unserer Abgeordneten verfügen

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyisten-liste

22.10.2015

Wie Werkverträge Belegschaften spalten
Um die Kosten zu reduzieren, nutzen immer mehr Unternehmen Werkverträge – zu Lasten der Beschäftigten. In zahlreichen Betrieben gibt es für ähnliche Tätigkeiten unterschiedliche Arbeitsbedingungen.

http://www.fokus-werkvertraege.de/werkvertraege/artikel-allgemeine-entwicklung-werkvertraege/erklaerfilm/

11.10.2015

Ein lautes „Nein“ gegen TTIP
Ein voller Erfolg der gestrigen Großdemo gegen TTIP in Berlin. Ein wahrer Weckruf von zigtausenden nach Demokratie!

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ttip-proteste-101.html

11.10.2015

Über 12 Millionen Deutsche sind arm – 1 Million Deutsche Rentner verstecken ihre Armut

Kein Geld für Schmerzmittel, Trambahnkarten und Geschenke für die Enkel: Über 13 000 Münchner Rentner müssen „aufstocken“, bis zu 6000 weitere verstecken ihre Armut. Wie sieht ihr Leben aus?

https://www.gloria.tv/media/MWYXo1ygFMb

07.10.2015

Kein Mindestlohn für Flüchtlinge, Mindestlohn runter und nun soll das Rentenalter steigen um die Flüchtlinge zu ernähren.
Es wird immer grotesker mit welcher Argumentation die Arbeitgeber und Wirtschaftsverbände den populistischen Honorarprofessor Sinn( oder Unsinn?) an die Front schicken und mit haarsträubenden Forderungen auch noch AfD und Co unterstützen um ihre Hetzstrategien befeuern zu können durch Munition welche ihnen so geliefert wird.

http://www.welt.de/wirtschaft/article147318985/Rentenalter-muss-steigen-um-Fluechtlinge-zu-ernaehren.html

06.10.2015

Übernommen von Sahra Wagenknecht welche als einige der Wenigen die Probleme anspricht die nun durch den Zuzug der Flüchtlinge noch verschärft werden. Das Spekulationsgeschäft mit Wohnfläche, Abbau von sozialem Wohnraum zugunsten der Spekulanten und rein am Gewinn orientiertem Neubau führt nun unweigerlich zum Verdrängungswettbewerb zwischen Flüchtlingen und finanziell schlechter gestellten Menschen. Vermutlich nicht die einzige Konsequenz welche uns verschwiegen wird. Der ein Jahrzehnt geächtete Soziale und Solidargedanke wird nun seine Folgen ans Licht bringen. Die Hilfesuchenden Flüchtlinge bringen es ans Licht wohin der als sakrosankt erklärte neoliberale Kurs geführt hat…in deine Sackgasse!

Sahra Wagenknecht:

Schätzungsweise eine halbe Million Menschen wird in Deutschland in 3 Jahren wohnungslos sein. Heute sind es bereits rund 335.000 Menschen. Vor dem Hintergrund solcher Zahlen ist die Angst vieler Menschen davor, dass sie zukünftig mit ankommenden Flüchtlingen um preiswerten Wohnraum konkurrieren müssen, nicht irrational, sondern nachvollziehbar. Dieser Mangel ist aber nicht vom Himmel gefallen, sondern Ergebnis des jahrzehntelangen Irrsinns, kommunalen Wohnungsbestand zu privatisieren und so Wohnraum zum Spekulationsobjekt privater Renditejäger zu machen. Diese Entwicklung muss endlich gestoppt und umgekehrt werden. Es liegt auch an der Bundesregierung, nicht Spannungen und Hass zu säen, sondern Willkommenskultur zu stützen. Dazu ist es überfällig, mehr als die von der Bundesregierung zugesagten 500 Millionen Euro an öffentlichen Mittel für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Denn mit diesen Mitteln wird nicht einmal der Rückgang an Sozialwohnungen kompensiert, der durch das Auslaufen der Sozialbindung entsteht. Ich finde: Wohnen ist ein Grundrecht! Jeder muss das Recht auf eine gute und bezahlbare Wohnung haben!

05.10.2015

Wer lang arbeitslos ist, wird oft zu wenig gefördert, kritisiert der DGB. Und warnt vor einer Verschlechterung der Chancen vor allem von Helfern und Ungelernten. Für sie wird es in Zukunft eher noch schwerer werden. So Thomas Öchsner in seinem Artikel „Raus aus Hartz IV“:

»Drei Viertel der knapp zwei Millionen als arbeitslos geführten Empfänger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) sind länger als ein Jahr auf die Grundsicherung angewiesen. Sie haben es schwer, einen regulären Job zu ergattern – in Zukunft vielleicht noch schwerer, wenn junge Flüchtlinge mit ihnen um einen Job konkurrieren. Das liegt vor allem an der Qualifikation: Von allen arbeitslosen Hartz-IV-Beziehern in den Jobcentern sind fast drei Fünftel ohne einen berufsqualifizierenden Abschluss.«
Gerade diese Personen brauchen also – eigentlich – besondere Hilfestellungen. »Doch ihre Chancen auf Förderung sind deutlich schlechter als im System der Arbeitslosenversicherung, in dem die Wahrscheinlichkeit, sich wieder ins Berufsleben eingliedern zu können, etwa viermal höher ist als im Hartz-IV-System«, schreibt Öchsner mit Bezug auf eine Studie des Arbeitsmarktexperten des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Wilhelm Adamy.

Und Adamy präsentiert ernüchternde Zahlen:
»Im Juli 2015 profitierten 783 000 Menschen von Fördermaßnahmen, die eine Hälfte Hartz-IV-Empfänger, die andere Hälfte Bezieher von ALG I. Über die Beitragsmittel der Arbeitslosenversicherung werden also genauso viele Fördermaßnahmen finanziert wie über die Steuermittel des Hartz-IV-Systems. Die Chance, davon etwas abzubekommen, ist für diejenigen, die ganz unten gelandet sind, allerdings deutlich geringer, weil die Mittel auf viel mehr Köpfe zu verteilen sind: Schließlich werden von den gut mehr als 2,7 Millionen Arbeitslosen drei Viertel oder fast zwei Millionen in den Jobcentern betreut.«

Beispiel berufliche Weiterbildung:
»Im Hartz-IV-System gab der Bund dafür in den letzten Jahren im Durchschnitt etwa 563 Millionen Euro aus. Bei der durch Beiträge finanzierten Arbeitslosenversicherung waren es etwa 766 Millionen, obwohl es dort viel weniger Arbeitslose ohne Berufsabschluss gibt.«

Fazit: »Adamy kritisiert aber eine zu „starke Konzentration auf kurzfristige Hilfen“. Er hält das Qualifizierungspotenzial im Hartz-IV-System für „nicht ausgeschöpft“ und rechnet vor: Selbst wenn man nur diejenigen einbezieht, die die Arbeitsvermittler als geeignet für eine Förderung einstufen, standen für diese bei den Jobcentern zuletzt 1340 Euro zur Verfügung, in der Arbeitslosenversicherung waren es 2150 Euro. „Der Kreis der Förderfähigen ist deutlich höher als der der Geförderten“, schreibt der DGB-Experte. Die „qualifikationsbedingten Wettbewerbsnachteile“ der Hartz-IV-Bezieher ließen sich so nicht lösen, zumal die Beschäftigungschancen für Helfer und Ungelernte eher abnehmen.«

Lösungsvorschlag: Eine „Qualifizierungsoffensive“. Und die würde sich rechnen, denn:
»Immerhin 40 Prozent der Hartz-IV-Empfänger schaffen dann den Sprung zurück in eine sozialversicherungspflichtige Arbeit. Bei Altenpflegekräften sind es sogar gut 70 Prozent.

05.10.2015

ie Grünen wollen die Wirtschaft offenbar stärker an den Kosten für die Integration von Flüchtlingen beteiligen. Die Unternehmen sollten 500 Millionen Euro in einen „Deutschlandfonds für Integration“ einzahlen, heißt es in einem Papier von Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) schlug derweil vor, die Leistungen für Asylbewerber EU-weit anzugleichen, damit weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Die Grünen wiesen das als realitätsfremd und verfassungswidrig zurück.

Zu dem Integrations-Fonds sollte nach Göring-Eckardts Vorstellungen auch der Bund mit 300 Millionen Euro beitragen. Aus dem Topf sollten unter anderem Sprachförderung und berufliche Aus- und Weiterbildungen finanziert werden. Die Grünen-Politikerin fordert zudem eine „große Bildungsoffensive mit einem Zehn-Milliarden-Euro-Programm über zehn Jahre“. Mit dem Geld müssten unter anderem Lehrer, Schulsozialarbeiter und Erzieher eingestellt werden.

In dem Integrationspapier mit dem Titel „Was jetzt zu tun ist“ schlägt Göring-Eckardt weiter vor, bei der Polizei und in den öffentlichen Verwaltungen mehr Migranten einzustellen und ein Programm zur Schaffung preiswerten Wohnraums aufzustellen. Nötig seien außerdem ein modernes Einwanderungsrecht und die Schaffung eines Ministeriums für Migration und Integration. Auf EU-Ebene plädiert Göring-Eckardt für die Einrichtung eines Fonds, „der von allen Mitgliedstaaten gespeist wird und aus dem diejenigen Unterstützung bekommen, die besonders viele Flüchtlinge aufnehmen“.

Die Grünen mal wieder mit der alten Masche, potentieller Kundenfang!

Was Göring-Eckart verschweigt ist die Tatsache das unter Mitregierung ihrer Partei der Arbeitsmarkt massiv zugunsten der neoliberalen Lohndumper und Börsenhaie manipuliert wurde und immer noch wird. Sie verschweigt das seit Jahren im Bereich Fort/Weiterbildung und Integration in den Arbeitsmarkt für Bedürftige ein rigoroser Sparkurs gefahren wird. Das zum Beispiel tausenden seit Jahren, trotz Eignung von beruflicher Vorqualifikation die aus gesundheitlichen Gründen eine Weiter oder Fortbildung brauchen, diese verweigert wird, so das ihre Integration behindert wird. Sie verschweigt das es seit Jahren üblich ist sich von den Jobcentern die Ausbildung finanzieren zu lassen durch Steuergelder, und zwar von Wirtschaftsunternehmen, auch ein Erfolg der Grünen. Sie verschweigt das die Partei der Grünen es seit der Regierung Schröder mitträgt das Millionen Transferleistungsempfängern nach SGB II das Recht der Freien Berufs-und Ausbildungswahl entzogen wird. Göring- Eckart erzählt auch nichts davon das die Kinder von Transferleistungsempfänger bereits noch in der Schule befindlich förmlich bedroht werden keine weiterer Bildungswege einzuschlagen das sie dann ja das brauchen was in aller Scheinheiligkeit und Doppelmoral lautstark für Flüchtlinge gefordert wird.
Es ist richtig Flüchtlinge einen zukunftsträchtigen Kurs in Deutschland zu ermöglichen, allerdings sollte dies nicht dem Handwerker der oftmals drei oder vier Jahrzehnte arbeiten ging, aus gesundheitlichen Gründen seinen bisherigen Beruf nicht mehr ausüben kann, der eben Jahrzehnte lang das System mitfinanzierte, das gleiche Recht das die Grünen für Flüchtlinge fordern entzogen wird.
Den genau darin liegt die Verlogenheit der Partei der Grünen. Was man seit einem Jahrzehnt den einem entzogen hat sieht man nun als Menschenwürde, Verfassungsrechtliche am Grundgesetzt orientierte Pflicht an!


05.010.2015
Vom Juli dieses Jahres, Nationale Armutskonferenz
http://nationalearmutskonferenz.de/

05.10.2015

Weil es gerade massive Probleme gibt mit der Unterbringung von Flüchtlingen sollte man an andere Stelle das Versagen der Bundesregierung, Städte und Kommunen nicht unerwähnt lassen.
Seit 2008 ist die Zahl der Menschen ohne eigene Wohnung um fast 50 Prozent gestiegen. Das belegen Zahlen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW). Demnach sind 335.000 Menschen in Deutschland wohnungslos, haben also keinen mietvertraglich abgesicherten Wohnraum. Fast 40.000 von ihnen schlafen als Obdachlose auf der Straße. Sozialverbände fordern seit Langem eine offizielle Statistik welche aber in ihre Erstellung von den politisch verantwortlich bis dato nicht angegangen wird. Den bisher wurde ja bewusst vertuscht, getrickst und getäuscht wenn es darum ging Deutschland darzustellen als ein Land mit überversorgten Sozialleistungsempfänger in dem es niemand schlecht geht. Mussten erst die Flüchtlinge kommen um die Defizite aufzuzeigen oder ist es eher so das an einer Stelle mit Humanität geradezu sträflich umgegangen wird und an anderer die Leute sich vor Solidarität mit Armen kaum noch überbieten können?

http://www.bagw.de/de/presse/index~81.html

02.10.2015

Öffentliches Gelöbnis in Mannheim? CDU-Versuchsballon abgestürzt

Die CDU-Gemeinderatsfraktion hatte noch vor der Sommerpause einen Antrag eingebracht: Die Verwaltung möge sich bei der Bundeswehr dafür einsetzen, ein öffentliches „Rekruten-Gelöbnis“ z.B. im Ehrenhof des Schlosses zu veranstalten. Die Soldaten der „Parlamentsarmee“, die sich „für unsere Demokratie und unsere Werte“ weltweit einsetzten, hätten es verdient, wieder „in die Mitte der Gesellschaft“ gerückt zu werden, auch weil die Bundesmarine über 5.000 Flüchtlinge gerettet habe. Im Hauptausschuss wurde der Antrag aufgerufen.

http://www.dielinke-ma.de/gemeinderat/meldungen/detail/zurueck/aktuelles-8/artikel/oeffentliches-geloebnis-in-mannheim-cdu-versuchsballon-abgestuerzt-1/

02.10.2015

Was will uns Frau Hiller-Ohm damit sagen?
Antwort auf die Frage nach dem Abstimmungsverhalten im Bezug auf den Antrag der Linken vom 01.10.2015 die Sanktionspraxis nach SGB II abzuschaffen.
Ich interpretiere einmal ´´ Die SPD stimmt gegen eine Abschaffung der Sanktionen weil der Vorschlag nicht von einem Koalitionspartner sondern von der Linken kommt´´?
Es ist schon bezeichnend wie sich die SPD positioniert. Grundgesetz und Verfassung stimmen wir nur zu wenn Vorschläge dazu der Koalitionsvereinbarung entsprechen!

30.09.2015

Statement von Inge Hannemann zu den Tafeln welche schon fast Systemrelevant im Überlebensszenario für Empfänger von Transferleistungen nach SGB II, verarmte Rentner, alleinerziehende Elternteile und mit Sicherheit bald auch für viele Flüchtlinge sind.

http://www.inge-hannemann.de/nc/politik/aktuell/detail/zurueck/aktuell-9767515619/artikel/bundesregierung-zementiert-das-tafelsystem-durch-Ignoranz/

30.09.2015

Herr Weise redet sich die Welt schön!

Dabei gibt’s genügend Jobs: Die Zahl der offenen Stellen stieg im September auf nun 600.000 – das sind 81.000 mehr als vor einem Jahr. „Besonders gesucht sind zurzeit Arbeitskräfte in den Berufsfeldern Metallerzeugung, -bearbeitung, Metallbau, Verkauf sowie Verkehr und Logistik“, teilte die BA mit. „Es folgen Berufe in Maschinen- und Fahrzeugtechnik und Mechatronik, Energie- und Elektrotechnik.“ sagt Herr Weise.

Schon die offizielle Zahl der gemeldeten Arbeitssuchenden widerspricht der Aussage es gäbe genügend Stellen. Und klar kann man gut protzen mit der geringsten Zahl seit 24 Jahren wenn man ca. 1 Million erwerbslose aus der Statistik rausrechnet. Von der Qualität der geschaffenen Arbeitsplätze, für die der Steuerzahler keine geringe Summe an Gehaltszahlungen übernehmen darf, mal ganz zu schweigen.
Wenn Herr Weise natürlich meint es ist eine Errungenschaft den von Schröder hochgelobten möglichst größten Niedriglohnsektor in Deutschland geschaffen zu haben liegt er richtig. Zeigt damit aber das er nicht den geringsten Wert auf Qualitätsarbeit bei sich selber legt.
Eventuell sollte er mal die Ansprüche die er erzieherisch an Erwerbslose stellt an sich selber legen!

http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_75611820/deutschland-geringste-arbeitslosenzahl-seit-fast-24-jahren.html

15.09.2015

Daimler will sich bei der Integrationshilfe engagieren.

Was Herr Zetsche vergisst zu erwähnen ist wie sich Daimler seine Integrationshilfe vorstellt, seine Mitarbeit bei der Integration der Flüchtlinge. Vor ein paar Tagen klang das so ´´ wir gehen in die Flüchtlingslager und holen die BRAUCHBAREN raus!´´
Zusammen mit der Forderung Flüchtlinge vom Mindestlohn auszuschließen entlarvt sich die deutsche Wirtschaft. Trotz ihres larmoyanten Geredes wird auch bei den Flüchtlingen der seit der Einführung der Agenda 2010 eingeschlagene Kurs weiter gefahren. Entzug der Solidarität gegenüber der Allgemeinheit getarnt mit heuchlerischen Sprüchen und Forderungen die jetzt schon tief blicken lassen.
Nicht nur das sie mit der Forderung ´´ keinen Mindestlohn´´ für Flüchtlinge in den unteren Lohngruppen( Niedriglohnsektor, Leiharbeit, Dauerbefristungen,) einen Verdrängungswettbewerb auslösen werden/wollen, bei dem ausschließlich ihre Kassen einen Hype erleben werden, zeigt sich auch wie von der sogenannten Elite weiter an der Exklusion von Millionen Menschen gearbeitet wird.
Die ´´Brauchbaren´´ raus zu picken zeugt nicht nur von einem tiefsitzenden Dysphemismus gegenüber der Leistung die Arbeitnehmer tagtäglich leisten sondern auch die Rücksichtslosigkeit mit der Kapitalisten gegenüber andere Staaten agieren. Die brauchbaren und verwertbaren, Ärzte, Akademiker und Co wollen wir haben, die jungen und dynamischen können für einen Hungerlohn für uns arbeiten…der Rest schaut wo er bleibt!

Das „Institut zur Zukunft der Arbeit“ kurz genannt IZA, die maßgeblich an der Ausarbeitung der Agenda 2010 sowie deren Weiterentwicklung der Agenda 2020 beteiligt sind, entwickeln mit Hilmar Schneider, die Idee einer „Arbeitslosen-Auktion“. Ihrer Vorstellung nach könnten Arbeitslosen leichter auf dem Arbeitsmarkt vermittelt werden, wenn man sie meistbietend für einen Arbeitseinsatz versteigerte. „Da kann jeder bieten, ob Unternehmer oder Privathaushalte. Wer z. B. Leute braucht, die ihm den Keller entrümpeln, gibt an, welchen Stundenlohn er dafür zu zahlen bereit ist. Den Arbeitsmarktteil der Agenda 2020 möchte das IZA in Abstimmung mit der Bundesregierung europaweit durchsetzen.

Der Präsident des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags, Peter Kulitz, forderte in diesem Zusammenhang den Mindestlohn aufzuweichen. Asylbewerber könnten auf Stundenbasis im Haushalt, im Garten oder bei der Familienbetreuung eingesetzt werden, sagte Kulitz in Stuttgart. Durch die Nähe zur Bevölkerung könne das die Integration fördern. Allerdings müsse dafür vom gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro Abstand genommen werden!

13.09.2015
Die üblichen Phrasen, am Ende wird es darauf hinaus laufen das Flüchtlinge wie Hartz IV Empfänger potentielles Humankapital für den Niedriglohnsektor und die subventionierte Leiharbeitsbranche sind. Beide mit Druckmitteln reingepresst und gegeneinander ausgespielt. Die einen bedroht und eingeschüchtert mit Sanktionen die anderen mit der Angst vor Abschiebung.
Und die Armutsindustrie welche man im allgemeinen als caritativ und sozial bezeichnet wird ordentlich die humanistische Trommel rühren und jede Menge neue Kundschaft haben.
Die Masse klatscht Beifall und verdrängt das sie selbst auch die erpressten sind. Den je mehr erpressbares Material auf dem Markt umso mehr Macht haben die Kapitalisten, Lohndrücker und vom Staat durch Steuervergünstigten alimentierten Großverdiener und Steuerfluchtmillionäre.
08.09.2015
„Niemand hat die Absicht, Datenschutz aufzuweichen“: Bundesregierung schiebt Verantwortung für Beschäftigtendatenschutz weg
01.09.2015

Deine Stimme gegen Befristung und Leiharbeit!

 

Mit der Kampagne „Das muss drin sein.“ hat sich DIE LINKE viel vorgenommen: prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen sollen thematisiert und bekämpft werden. Hier finden sich Zahlen, Fakten und Argumente sowohl zur Prekarisierung allgemein als auch den fünf Kampagnenforderungen im Einzelnen. Ebenso aufgelistet sind übergreifende Recherchemöglichkeiten für Statistiken und Daten, zum Teil auch spezifisch für Bundesländer und Landkreise.

10 Jahre nach der Agenda 2010 feiert die Bundesregierung die angeblichen „Erfolge“. Aber wie sehen die aus? 25 Prozent der Beschäftigten arbeiten in prekären Jobs, oft zu Niedriglöhnen! Ein Drittel der Bevölkerung wird in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse gedrängt. Prekär heißt „unsicher“ und „unplanbar“. Für Viele ist das inzwischen ganz normal geworden: mit dem Lohn nicht über die Runden zu kommen, auch weil Miete, Energieversorgung und das Leben insgesamt immer teurer werden. Wer neu ins Berufsleben einsteigt, landet in Schleifen befristeter Verträge oder in Werkverträgen ohne Sozialversicherung. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit und in Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Ob auf der Suche nach Arbeit, dem nächsten Projekt oder weil die Arbeit nicht enden will: die Zeit für Freundinnen und Freunde, für die Familie wird weniger. Wer sich un- oder unterbezahlt um Kinder, Kranke oder pflegebedürftige Menschen kümmert, gerät schnell an die Belastungsgrenzen. Viele aus leidvoller Erfahrung die Folgen des politisch erzeugten Kostendrucks und Personalmangels in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. In einem reichen Land werden immer mehr Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt, ihnen wird der gleiche Zugang zu guter Arbeit, Wohnungen, Gesundheitsversorgung und Bildung versperrt. Erwerbslose werden durch die Sanktionen der Jobcenter gegängelt. Menschen mit Behinderungen arbeiten in Werkstätten für Niedriglöhne – für sie gilt der Mindestlohn nicht! Besonders prekär ist auch die Situation von Flüchtlingen, die um ihr Bleiberecht kämpfen müssen.

Das prekäre Leben hat viele Gesichter – gemeinsam haben viele Menschen, dass der Alltag immer mehr zu einer Zumutung wird und sich die Zukunft immer weniger planen lässt! Es sind die persönlichen Erfahrungen vieler Menschen, aber es ist ein gesellschaftliches Problem: Prekarität ist längst fester Bestandteil des flexiblen Kapitalismus geworden. Wenn die Bundesregierung vom deutschen Erfolgsmodell spricht, dann sind damit auch prekäre Jobs und die unsoziale Kürzungspolitik gemeint!

Wir wollen diese Zumutungen des prekären Arbeitens und Lebens nicht einfach hinnehmen, wir wollen uns gemeinsam wehren! Als linke Partei laden wir Alle ein, gemeinsam Druck zu machen für das, was in einem reichen Land selbstverständlich sein sollte:
1.Befristung und Leiharbeit stoppen. Viele, vor allem junge Menschen hangeln sich von einem befristeten Job zum nächsten oder finden nur in Leiharbeit eine Beschäftigung. Wir wollen gute Arbeitsverhältnisse, mit denen alle ihre Zukunft planen können.
2.Existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. Es muss Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden. Wir wollen eine soziale Mindestsicherung für Erwerbslose und ihre Familien.
3.Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit oder Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Wir wollen diese Arbeit umverteilen und mehr Zeit für Familie und Freizeit.
4.Wohnung und Energie bezahlbar machen. Wir wollen die Verdrängung durch steigende Mieten, Sanierungskosten und Energiepreise stoppen. Eine bezahlbare Wohnung muss auch in den Großstädten drin sein.
5.Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Eine gute öffentliche Daseinsvorsorge für Kinder, Kranke und Pflegebedürftige hilft nicht nur den Betroffenen und ihren Familien, sondern auch den Beschäftigten im Kampf gegen Arbeitsüberlastung.

Wir meinen: Das muss drin sein – gerade in einem reichen Land wie unserem, in dem das obere 1 Prozent der Superreichen fast ein Drittel des gesamten Privatvermögens besitzt!

Wer die gesellschaftlichen Verhältnisse verändern will und bessere Arbeits- und Lebensbedingungen durchsetzen möchte, braucht gute Ideen und einen langen Atem. Das haben wir. Beim Mindestlohn haben wir zusammen mit Gewerkschaften, sozialen Initiativen und Verbänden viele Jahre lang Druck gemacht. Am Ende kam auch die CDU-geführte Bundesregierung trotz der skandalösen Ausnahmen nicht mehr an der gesellschaftlichen Mehrheit für den Mindestlohn vorbei.

Unsere Kampagne soll kein Strohfeuer sein, sondern ist auf mehre Jahre angelegt. Das wichtigste ist: Die Kampagne besteht aus vielen kleinen Kampagnen, in denen Menschen ihre Wünsche, Ideen und Interessen einbringen und sich engagieren! Wir laden Alle ein mitzumachen- dafür gibt es viele Möglichkeiten.

31.08.2015

Armutsgefährdet?

Wie gewohnt eine Bagatellisierung des Statistischen Bundesamtes, euphemistisch, verharmlosend, irreführend.
Demnach sollen 15,4% der Bevölkerung in Deutschland Armutsgefährdet sein. Zum einen kann man da vermutlich noch 0,2% draufsetzten und zum anderen dürfte in Armut leben die Realität eher beschreiben.
Schon alleine die Tatsache das ein/e Alleinstehender/de welche 399 Euro monatlich als Regelbedarf zur Verfügung hat täuscht darüber hinweg wen man diesen Betrag in seine Module aufteilt. Im allgemeinen geht die Mehrheit der uninformierten davon aus das diese Summe rein zum Verleben zur Verfügung steht, dem ist aber nicht so. Nimmt man ein Modul heraus, Kosten für Wohnung/Energie und Wohninstandhaltung welche mit 33,36 im Monat veranschlagt werden und davon beglichen werden erkennt man sehr schnell wie die tatsächliche Lebenssituation der Öffentlichkeit vorenthalten wird. Der monatliche Abschlag liegt bei einem Einpersonenhaushalt zwischen 45 und 60 Euro, was je nach Region variiert.
Die unausgesprochene Wahrheit müsste lauten 57,1% erwerbslose leben in Armut!
Die unausgesprochene Wahrheit müsste lauten das ein Teil des wirtschaftlichen Erfolges Deutschlands auf gravierende Einsparungen im Sozialbereich basiert. Das Deutschland eine der führenden Wirtschaftsnationen, die reichste der EU ist, dies auch auf Kosten der ärmsten der
Gesellschaft wurde.

31.08.2015

Statement von Inge Hannemann das ich mit unterschreibe. Recht hat sie, das System SGB II wurde auf der politischen Bühne konstruiert und nur dort kann es auch wieder abgeschafft werden. Ich sage auch man muss oben auf den Tisch hauen, unten beim Fallmanager nützt dies nur bedingt. Den Fallmanager sind nur ein Rädchen im Getriebe. Ebenso gehe ich mit Inge Hannemann absolut konform wenn sie schreibt oder sagt das der Kampf in der Öffentlichkeit stattfinden muss, den nur so bekommt das Parallelsystem im System, Hartz IV, die Aufmerksamkeit die es sich verdient. Nur so wird das Unrechtsbewusstsein der Masse aktiviert! Es ist gut bei Facebook sich auszutauschen, sich Tipps zu geben und Ratschläge oder zu debattieren. Aber nicht jeder liest auch Facebook. Von daher sehe ich es insgesamt wie bei einer Stammtischsitzung wo die Mitglieder sich austauschen, die Aktivisten sich kennen und mit einander kommunizieren. Aber die Masse ist draußen, sitzt nicht am PC. Wir müssen raus aus diesem geschlossenen Raum!

Hier nun mal das Statement von Inge Hannemann:

Ich wurde gefragt, ob ich das neueste „Sanktionshungern“ von Ralph Boes unterstütze, oder warum ich es nicht tue.

Meine Gründe:

Zunächst halte ich dieses erneute „Sanktionshungern“ für den falschen politischen Weg. Hartz IV oder hier speziell die derzeitige unsägliche Sanktionspraxis sehe ich als einen gesamtpolitischen Skandal an, welches auch in diesem Duktus „angegangen“ werden sollte. Es kann nur durch eine Gesetzesänderung erfolgen. Dazu bedarf es eines Widerstandes unter Berücksichtigung und Differenzierung aller Seiten sowie die Verknüpfung der tatsächlichen internen Abläufe und nicht nach Vermutungen.

Ich bin nicht der Meinung, dass die alleinige „Schuld“ nur bei den Mitarbeitern in den Jobcentern liegt. Die Agenda 2010 ist ein neoliberales Konstrukt, welches die Lobbyisten und den Niedriglohnsektor stärkt und für diese eingeführt und ausgebaut wurde / wird. Zwar sind die Ausführenden durchaus die Jobcenter; jedoch nur die Mitarbeiter an den Pranger zu stellen, ist für mich ein Schwarz-Weiß-Denken. Dieses führt die Gewaltspirale an und unterstütze ich nicht. Vielmehr frage ich mich, ob die Menschenwürde in diesem Fall nicht für alle gilt? Für mich bedeutet Menschenwürde und Pazifismus: Es gilt für alle. Aber genauso gilt auch für die Mitarbeiter in den Jobcenter und den Gerichten: Jeder ist für sein Handeln selbst verantwortlich. Keiner muss tatsächlich sanktionieren, wenn er oder sie sich die Zeit nehmen würde die tatsächlichen Gründe für eine Verweigerung zu sehen und vor allem anzuerkennen. Dazu bedarf es ein Umdenken und sich von der internen Propaganda zu lösen, Zahlen zu ignorieren und Mensch sein!

Weiterhin unterstütze ich nichts, wo Menschen zu Tode kommen oder diesen in Kauf nehmen. Nun mag man sagen: „Die Jobcenter töten.“ Es ist ein Skandal, dass den Menschen, die nicht parieren, alles genommen werden kann und wird. Und das verurteile ich ebenso. Ich verurteile aber auch, wenn Gewaltkommentare gegen Mitarbeiter oder Jobcenter stillschweigend hingenommen werden oder gar unterstützt werden. Gewalt ist nie eine Lösung und für mich ein Ausdruck der Verzweiflung.

Widerstand heißt für mich: Ausdauer, Hartnäckigkeit, Strategie, Neues, Positives, Differenzierung und im Leben stehen. Widerstand kann nur geleistet werden, wenn man lebt! Daraus folgt die politische Problemanalyse, daraus das Handeln und das Aufzeigen von Wegen aus der Situation. Ein Aufschrei in Form von Kommentaren auf Facebook reicht nicht aus. Vielmehr ist es für mich das emotionale Motiv zum Widerstand.

Was haben wir bisher erreicht?

Zum ersten Mal seit zehn Jahren wird so viel wie noch nie über die Sanktionspraxis diskutiert: politisch, verbandsorientiert, innerhalb der Jobcenter und Arbeitsagenturen und auch die BA gibt es intern zu. Das hat nur funktioniert, weil viele Menschen, ob betroffen oder nicht, ihren eigenen Widerstand leisten – sei er laut oder leise. Es hat dann nicht funktioniert, wenn undifferenziert oder mit Gewalt drauf eingedroschen wurde. Wissenschaftler, Aktivisten, Verbände und z.T. Betroffene werden angehört und gehört. Eine Mauer des Schweigens der internen Abläufe wurde durchbrochen.

Ich denke, wir sind uns einig, wenn ich sage: Hartz IV muss weg! Und neue Alternativen geschaffen werden müssen. So geschaffen, dass die Menschen keine Angst vor dem Verhungern oder einem Wohnungsverlust haben müssen. Keine Angst vor einer Stigmatisierung mit all seinen Folgen. Und keine Angst vor einer Behörde: Sei es das Jobcenter, Arbeitsagentur oder dem Grundsicherungsamt.

Es wird Zeit, aus der Rolle Opfer oder und Täter auszubrechen und differenziert aufzuklären.

Dennoch bin ich, was die Ziele angeht, solidarisch – Gemeinsam sind wir stark!


30.08.2015

Die ´´ Schwarze Null Regierung´´
Wie es nicht anders zu erwarten war gibt es in Hamburg schon einmal einen kleine Vorgeschmack dessen wie man sich die Integration und Nothilfe für Flüchtlinge so vorstellt.
Zuständig dafür ist ja das Bundesministerium für Arbeit und Soziales welches seinen Ausführungsorganen die finanziellen Mittle dafür zur Verfügung stellt, oder auch nicht.
Was das Gejammer von der Ministerin für Arbeit und Soziales von wegen ihr fehlen dafür Milliarden bedeuten kann lässt sich schon erahnen und zeigt sich in der Ausführung schon einmal in Hamburg.
Der dortige Senat hat die Mittel für Darlehenskosten für Sicherung der Unterkunft nach SGB II um 3.825 Tsd. Euro gekürzt.
Angesichts dessen das gerade dort Obdachlosigkeit ein großes Problem darstellt kann man sich vorstellen welche Keilwirkung dies hat. Diese Regierung entzieht den einen die Hilfen für Unterkunft um sie dann für die Integration und Unterbringung von Flüchtlingen zu verwenden.
Nun NPD und AfD und Anhängerschaft dürften darüber schon einmal sehr erfreut sein, treibt es ihnen doch wieder Mitstreiter und Wähler zu.
Man kann nur ahnen was die Städten und Kommunen bundesweit tun werden, vermutlich diesem Beispiel folgen. Den das Gejammer des Sozialsystems im reichsten Land Europas und dessen politisch verantwortlichen lässt vermuten das es wieder zu einem Umschichtungsszenario kommen wird. Rechte Tasche, linke Tasche.
Man darf davon ausgehen das es den Jobcentern und den dort mit angesiedelten Abteilungen für Grundsicherung als allein verantwortlichen überlassen wird wie sie diese finanzielle Mehrbelastung bewältigen.
Mit dem Verlauf des politischen Kurses der letzten Jahre und dem Verständnis von dem was sozial ist kann man davon ausgehen das die alleinerziehende Mutter im Leistungsbezug nach SGB II, Rentner und Geringverdiener welche mit Hartz IV aufstocken müssen, Harzt IV Empfänger und andere Bedürftige die Kosten für ein weiteres Verweigern von sozialer Kompetenz und Handelns übernehmen dürfen.
Die Folgen dafür dürfte jedem klar sein, Ressentiments, Rechts Populismus, soziale Deprivation und Xenophobie, finden so ihren Nährboden durch die Politik der ´´ Schwarzen Null ´´

27.08.2015

Werkverträge, wie geht das vor sich in diesem Regelwerk das eine Person quasi zu einem Werkzeug degradiert. Gleichstellt mit einem Schraubenzieher oder Hammer?

Mit einer repräsentativen Managerbefragung und zwölf Fallstudien erhellt ein Forscherteam, gefördert von der Hans-Böckler-Stiftung, Umfang und Umgang mit Werkverträgen in der verarbeitenden Industrie und im Einzelhandel. Wir befragten sie zu ihren Befunden. Von Markus Hertwig, TU Chemnitz; Johannes Kirsch, Universität Duisburg-Essen/IAQ, und Carsten Wirth, Hochschule Darmstadt

http://www.boeckler.de/60691_60711.htm

23.08.2015

Flexibilität statt Sicherheit

Nicht nur Teilzeit, Minijobs oder Leiharbeit machen dem Normalarbeitsverhältnis Konkurrenz. In Europa breiten sich zahlreiche neue Beschäftigungsformen aus. Sie bieten Unternehmen maximale Flexibilität und Arbeitnehmern oft wenig sozialen Schutz.

Arbeit auf Abruf, Firmen, die sich ihre Mitarbeiter teilen, Bezahlung mit Gutscheinen, Einzelauftrag per Internet statt Arbeitsvertrag: In den vergangenen Jahren sind viele neue Arrangements an die Seite des klassischen Beschäftigungsverhältnisses getreten. Auch wenn die meisten dieser Arbeitsmodelle zahlenmäßig derzeit noch keine große Rolle spielen, ist absehbar, dass sie sich weiter verbreiten werden. Die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) hat die neuen Beschäftigungsformen systematisiert und auf Vor- und Nachteile für die Erwerbstätigen abgeklopft.

Crowdsourcing. Bei dieser Art der Auslagerung von Aufgaben vergeben Firmen die Aufträge nicht auf traditionellem Wege an externe Dienstleister, sondern nutzen Onlineplattformen zur Ausschreibung. Oft werden größere Vorhaben in kleine Arbeitspakete zerlegt, um die sich dann einzelne Arbeitsuchende bewerben. Im Regelfall geht es dabei um Computerarbeiten

Gutscheinsysteme. In Österreich, Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien oder Litauen können private Arbeitgeber Gutscheine erwerben, mit denen sie Hilfskräfte in Haushalt oder Landwirtschaft bezahlen. Mit diesem staatlich geförderten Modell erhalten die Auftraggeber die Möglichkeit, auf unbürokratische, aber legale Weise einzelne Arbeitsstunden einzukaufen. Gutschein-Arbeiter sind oft geringqualifiziert oder arbeitslos gemeldet

Gelegenheitsbeschäftigung. Arbeitnehmer haben keine vertraglichen Ansprüche auf bestimmte, regelmäßige Arbeitszeiten. Dies gilt etwa für Saisonarbeit oder diverse Formen von Arbeit auf Abruf. Solche Stellen gewannen etwa in den 2000er-Jahren in Schweden an Bedeutung. Auch in Großbritannien und Italien sind sie verbreitet. Diese Beschäftigungsform sehen die Arbeitsmarktexperten am kritischsten. Wie im Fall von Gutscheinarbeit und von Crowdsourcing sei damit oft große Einkommensunsicherheit verbunden

Mobile Computerarbeit. Der Anteil der „unsichtbaren“ Mitarbeiter, die nur noch gelegentlich den Firmensitz aufsuchen, wächst allerorten. Dabei unterscheiden sich die Vertragsformen: Während Telearbeiter in Finnland oder Frankreich meist Angestellte sind, haben sie in Spanien oder Dänemark häufig einen Selbstständigenstatus

Portfolioarbeit. Damit sind Arrangements gemeint, bei denen ein Erwerbstätiger mehrere Arbeit- oder Auftraggeber hat. Üblich ist das etwa in der Medienbranche.

Selbstständigen-Kooperativen. Selbstständige nutzen etwa Büroräume gemeinsam oder lassen Verwaltungsaufgaben zentral erledigen. Die Kooperativen dienen aber nicht nur der Kostenersparnis, sondern auch zum Ideenaustausch.

Mitarbeiter-Sharing. Bei dieser Beschäftigungsart teilen sich mehrere Arbeitgeber die Beschäftigten. Zum Beispiel schließen sich mehrere kleine Firmen zusammen und bilden einen gemeinsamen Personalpool. Eurofound spricht in diesem Fall von strategischem Mitarbeiter-Sharing. Solche „Arbeitgeberzusammenschlüsse“ sind in Deutschland bisher eher selten, aber zum Beispiel in der französischen Landwirtschaft recht verbreitet. Eine andere Variante besteht darin, dass Unternehmen bei schwacher Auftragslage Beschäftigte an andere Firmen verleihen

Jobsharing. Hier teilen sich zwei oder mehr Beschäftigte eine Vollzeitstelle. Solche Teilzeitarrangements sind hierzulande zwar schon lange üblich, in anderen, vor allem osteuropäischen Ländern aber erst in jüngerer Zeit auf dem Vormarsch

Interimsmanagement. Damit ist eine spezielle Form der Leiharbeit für Hochqualifizierte gemeint: Sie werden von ihrem Arbeitgeber in andere Unternehmen geschickt, um dort bestimmte Projekte zu erledigen.

Hinter all diesen neuen Beschäftigungsformen steht Eurofound zufolge ein Grundkonzept: Flexibilität. Davon profitieren Arbeit- oder Auftraggeber immer, die Beschäftigten oder Subunternehmer jedoch in vielen Fällen nicht. Zudem bestehe die Gefahr, dass Beschäftigte sich überarbeiten und die Grenze zwischen Arbeit und Freizeit zerfließt. Die Verantwortung für Arbeits- und Gesundheitsschutz werde bei der Heimarbeit oft den Erwerbstätigen allein aufgebürdet. Eurofound rät daher, Beobachtungsstellen zu gründen, die neue Arbeitsmarktentwicklungen verfolgen und für Beschäftigte als Anlaufstelle dienen können, um Missstände zu melden – so wie viele Gewerkschaften es bereits getan haben.
Auch wenn die Forscher anerkennen, dass sich viele Arbeiten heute nicht mehr ohne Weiteres in traditioneller Weise organisieren lassen und die neue Arbeitswelt auch Vorteile für die Werktätigen hat, kommen sie mindestens in einer Hinsicht zu einem ernüchternden Fazit: Mehr Beschäftigung entsteht durch die neuen Modelle kaum. Häufig werden reguläre Stellen ersetzt

06.08.2015

Flüchtlinge aus den Balkanländern sollen ein Arbeitsvisum erhalten sofern es ihnen gelingt hier in Deutschland einen Arbeitsvertrag abzuschließen. Die SPD knüpft aber daran eine, wie ich finde, aufschlussreiche Bedingung.
Ein Mindestgehalt ist daran geknüpft. Minimum 1460 Euro Brutto muss der Verdienst betragen.
Wie begründet die SPD diese Forderung?
Läge der Verdienst nicht ÜBER dem Mindestlohn hätten Familien mit nur einem Verdiener hierzulande Anspruch auf Sozialleistungen.
Das ist doch aber mal mehr als nur ein Eigentor der SPD, schon eher das Golden Goal!
Den damit gibt die SPD indirekt zu das der von ihr hochgelobte auskömmliche, existenzsichernden Mindestlohn genau das ist was viele Kritiker von Beginn an aussprachen, eine Mogelpackung!

Auch die öffentlich zur Schau gestellte Willkommenskultur der SPD ist wieder einmal entlarvt als eine reine Show und Fassade des nicht mehr vorhandenen sozialdemokratischen Gebäudes das einmal errichtet wurde.
Den mit dieser Forderung hat die SPD für diese Flüchtlinge eine unüberwindbare Mauer aufgebaut. Wer zahlt bitteschön Asylanten und Flüchtlinge die Sprachprobleme haben, oftmals keine Ausbildung und so weiter noch mehr als den jetzt schon von Arbeitgeberverbänden verbissen bekämpften Mindestlohn hierzulande?

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